TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Vorlage des Jahresabschlusses 2016 der Arena Regensburg – Regiebetrieb der Stadt Regensburg
TOP 3:
Wirtschaftsplan 2018 der „Arena Regensburg – Regiebetrieb der Stadt Regensburg“
TOP 4:
Haushaltsplan 2018 für die Regensburger Wohltätigkeitsstiftung
TOP 5:
Haushaltsplan 2018 für die Georg-Hegenauer-Stiftung
TOP 6:
Haushaltsplan 218 für die Waisenhausstiftung Stadtamhof
TOP 7:
Haushaltssatzung sowie Stellenpläne für die von der Stadt Regensburg verwalteten Stiftungen (ohne Evang. Wohltätigkeitsstiftung, Katholische Bruderhausstiftung und Hildegard Schmalzl Musikstiftung) für das Haushaltsjahr 2018
TOP 8:
Haushaltsplan 2018 für die Katholische Bruderhausstiftung mit Zustiftung Dr. Wunderle-Auer
TOP 9:
Haushaltssatzung für die von der Stadt Regensburg verwaltete Katholische Bruderhausstiftung mit Zustiftung Dr. Wunderle-Auer für das Haushaltsjahr 2018
TOP 10:
Haushaltsplan 2018 für die Hildegard Schmalzl Musikstiftung
TOP 11:
Haushaltssatzung für die von der Stadt Regensburg verwaltete Hildegard Schmalzl Musikstiftung für das Haushaltsjahr 2018
TOP 12:
1. Nachtragshaushaltssatzung für die Waisenhausstiftung Stadtamhof für das Haushaltsjahr 2017; Nachtragshaushaltssatzung mit Nachtragshaushaltplan
TOP 13:
Ev. Wohltätigkeitsstiftung;
Haushaltsplan 2018 für die Ev. Wohltätigkeitsstiftung und Wirtschaftsplan für das Ev. Alten und Pflegeheim Johannesstift
TOP 14:
Maßnahmen zur Bekämpfung der Ursachen und Folgen von Armut; Bericht 2017
TOP 15:
Bericht über die Bürgerversammlung für den Stadtbezirk Großprüfening- Königswiesen- Dechbetten vom 27.09.2017
TOP 16:
Mittelfristige Finanzplanung für die Jahre 2017 bis 2021; Investitionsprogramm 2017 bis 2021
TOP 17:
Mittelfristige Finanzplanung für die Jahre 2017 bis 2021; Mittelfristige Finanzplanung
TOP 18:
Haushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2018; Freiwillige Leistungen im Verwaltungs- und Vermögenshaushalt
TOP 19:
Haushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2018; Stellenplan
TOP 20:
Haushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2018; Haushaltssatzung mit Haushaltsplan
TOP 21:
Museum der Bayerischen Geschichte – Fortentwicklung der Vereinbarung mit dem Freistaat Bayern
TOP 22:
Straßenbau Lessingstraße; Maßnahmenbeschluss
TOP 23:
Kanalsanierung „Kernbereich Sallerner Berg“ Bauabschnitt I „Eifelstraße und Harzstraße“
TOP 24:
Kanalsanierung Steinmetzstraße
TOP 25:
Neubau der Klenzebrücke und Verlängerung der Klenzestraße bis zur Dechbettener Straße; Maßnahmenbeschluss
TOP 26:
Kanalneubau Dechbettener Straße bei Klenzebrücke
TOP 27:
Städtebauförderung – Bedrfsanmeldung 2018 – 2021
TOP 28:
Regensburger Mietspiegel 2018
1. Eröffnung der Sitzung
2. Vollzug der Baugesetze; Verzeichnis der im Amtsweg behandelten Baugesuche und Vorbescheide
3. Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 264, Westlich der Lechstraße
– Aufstellungsbeschluss § 2 Abs. 1 BauGB i.V. mit § 13 a BauGB
– Beteiligung der Öffentlichkeit § 13 a Abs. 3 S. 1 Nr. 2 BauGB
4. Bebauungsplan Nr. 102 (Neu) – Ehemalige Nibelungenkaserne
– Erneute öffentliche Auslegung gemäß § 4 a Abs. 3 Baugesetzbuch (BauGB)
5. Aufstellung des Bebauungsplanes Nr.265 – Privatschule Unterislinger Weg
– Öffentl. Auslegung § 3 Abs. 2 BauGB
6. 61. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich südlich der Franz-Josef-Strauß-Allee und westlich des Unterislinger Weges
– Entscheidung öffentl. Auslegung § 3 Abs. 2 BauGB
7. Urbane Gebiete in Regensburg
Zwischenbericht zur Vorbereitung des Wettbewerbs Grunewaldstraße
8. Verlegung der Weidener Straße mit Kanalbau
9. Verkehrsverbesserung an der Kreuzung Odessaring/Landshuter Straße/Bajuwarenstraße
10. Unterhaltsarbeiten an Brücken Stegen und Stützmauern im Stadtgebiet Haushaltsjahr 2018
Maßnahmenbeschluss
11. Kanalsanierung „Wahlenstraße“
12. Antrag auf Umbenennung der D.-Martin-Luther-Straße in Elly-Maldaque-Straße;
Eingabe von Herrn Kurt Raster vom 15.10.17
13. Stellungnahme der Stadt Regensburg zur Teilfortschreibung mit Öffentlichkeitsbeteiligung des Landesentwicklungsprogrammes Bayern
Antrag der ÖDP-Stadtratsfraktion vom 07.12.17
14. Vorlage von signifikanten Abweichungen bei Genehmigungen nach § 30 BauGB (B-Pan-Verfahren) und von Wettbewerbsergebnissen
Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 11.12.17
15. Gesonderte Vorlage von Baugenehmigungen an Beschuldigte der Korruptionsaffäre im Planungsausschuss
Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 11.12.17
1. Eröffnung der Sitzung
2. Änderung des Gesellschaftsvertrages der RBD Regensburg Business Development GmbH
3. Änderung des Gesellschaftsvertrages der BioPark Regensburg GmbH
4. Änderung des Gesellschaftsvertrages der R-Tech-GmbH
5. Änderung des Gesellschaftsvertrages der Regensburg Tourismus GmbH
6. Mittelgenehmigungen gemäß Art. 66 GO für das Haushaltsjahr 2017
7. Mittelgenehmigungen gemäß Art. 66 GO für das Haushaltsjahr 2018
8. Fragenkatalog zum städtischen Krematorium; Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 07.12.2017
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Vorstellung des mittelfristigen Bauprogramms der Stadtbau GmbH Regensburg
TOP 3:
Änderung des Gesellschaftsvertrages der RBD Regensburg Business Development GmbH
TOP 4:
Änderung des Gesellschaftsvertrages der BioPark Regensburg
TOP 5:
Änderung des Gesellschaftsvertrages der R-Tech-GmbH
TOP 6:
Änderung des Gesellschaftsvertrages der Regensburg Tourismus GmbH
TOP 7:
Änderung bei der Besetzung des Aufsichtsrats der Stadtwerke Regensburg GmbH
TOP 8:
Verlegung der Weidener Straße mit Kanalbau
TOP 9:
Unterhaltsarbeiten an Brücken Stegen und Stützmauern im Stadtgebiet Haushaltsjahr 2018
Maßnahmenbeschluss
TOP 10:
Kanalsanierung „Wahlenstraße“
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Vollzug der Baugesetze;
Verzeichnis der im Amtsweg behandelten Baugesuche und Vorbescheide
TOP 3:
Vollzug des BayStrWG; Widmung und Um-/Abstufung von Verkehrsflächen;
Einleitung des Einziehungsverfahrens für öffentliche Verkehrsflächen
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Kinderspielplatzprogramm 2018
TOP 3:
Bericht der Beratungsstelle „pur“ (PUpil & Refugee) für Flüchtlinge an der Berufsschule II und der FOS
TOP 4:
Teilnahme am Bundesprogramm „Kita Einstieg: Brücken bauen in frühen Bildung“ für die Standorte Pestalozzi Kinderhaus und KiTa Ostpreußenstraße
TOP 5:
Maßnahmenbeschluss für den temporären Kindergarten Hadamarstraße
TOP 6:
Maßnahmen- und Technischer Beschluss für den Neubau eines temporären Kindergartens auf dem Nibelungenareal
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Mittelschule Pestalozzi
Sanierungsarbeiten an Schule und Sporthallen – Maßnahmenbeschluss
TOP 3:
Grundschule Königswiesen
Aufstockung und Sanierung des Schulgebäudes mit Außenanlagen – Maßnahmenbeschluss
TOP 4:
Änderung der Sportförderungsrichtlinien
TOP 5:
Errichtung einer Sport- und Freizeitanlage im Naherholungsgebiet Aubach;
Information über einen Beschluss des Jugendbeirates gem. §§ 2 und 3 der Satzung der Stadt Regensburg für den Jugendbeirat
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Maßnahmen- und Technischer Beschluss für den Neubau eines temporären Kindergartens auf dem Nibelungenareal
TOP 3:
Albert-Schweitzer-Realschule
Barrierefreie Erschließung der Schule, Erneuerung der Aufzugsanlage
Beschluss über die technische Ausführung